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Philosophische Betrachtungen _ Aktuelles aus der Geschichte und der Gegenwart

Wie wir heute leben

Ist die Aussage: "Die Bundesrepublik Deutschland ist (k)ein souveräner Staat!" wahr? Der Bayrische Rundfunk schreibt hierzu:

1. Bis zur Wiedervereinigung war da sogar was dran. Denn nach dem Zweiten Weltkrieg haben die Siegermächte verschiedene Rechte behalten, um auf Deutschland einzuwirken. Aber: 1990 beschließen Frankreich, Großbritannien, die Sowjetunion und die USA auf diese Rechte zu verzichten. Die vier einstigen Besatzungsmächte schließen einen Vertrag mit den zwei deutschen Staaten, der DDR und der BRD. Dieser so genannte Zwei-plus-Vier-Vertrag macht Deutschland zum vollständig souveränen Staat.

2. "Das deutsche Reich existiert immer noch" Der Übergang von Nazi-Deutschland zur Bundesrepublik war rechtlich sehr kompliziert. Manche Juristen sagen, dass das Deutsche Reich untergegangen ist und sein Nachfolger die Bundesrepublik Deutschland ist. Andere sagen, dass das Deutsche Reich in Form der Bundesrepublik Deutschland weiter besteht. Am Ende ist das wurscht - die BRD ist ein legitimierter Staat. Mit Gesetzen, an die sich die Bürger halten müssen. Der Streit, ob das Deutsche Reich noch existiert, hat für unser Leben keine Auswirkungen.

3. "Deutschland hat keinen Friedensvertrag" Stimmt. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden keine gegenseitigen Friedensverträge abgeschlossen. Die Siegermächte haben aber einseitige Friedenserklärungen erlassen. Mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 hat sich das Argument erledigt. Das Verhältnis zwischen den Ländern ist neu geregelt, es braucht keinen Friedensvertrag mehr.

4. "Das Grundgesetz ist keine Verfassung" Äh, doch ist es! Es heißt nur nicht so. Zweifler zitieren gerne Artikel 146 GG. Da steht, dass das Grundgesetz nicht mehr gültig ist, wenn "eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist." Das heißt, das Grundgesetz könnte abgelöst werden. Trotzdem ist es seit der Wiedervereinigung die gültige Verfassung der Bundesrepublik Deutschlands.

5. "Deutschland wird aus den USA ferngesteuert" Diese These kommt oft nach der Aussage, dass Deutschland kein eigener souveräner Staat sei. Sie ist schwer zu widerlegen, weil häufig keine Argumente, sondern eher diffuse Gefühle ins Feld geführt werden. Manche sehen in der Überwachung durch den US-Geheimdienst NSA den Beweis. Professor Josef Foschepoth von der Uni Freiburg sagt sogar, dass die Überwachung legal ist, weil es Geheimverträge zwischen Deutschland und den USA gibt. Aber auch wenn in Sachen Überwachung inzwischen alles möglich scheint – mit Fernsteuerung hat das noch lang nichts zu tun.

(https://www.br.de/puls/themen/welt/ist-deutschland-ein-souveraener-staat-100.html)

Man sollte immer prüfen, wer hinter einer Behauptung steht und wem diese dient

Die 5 Punkte kann man bei br.de finden und lesen. Aber gemäß der Gesinnung bzw. der Abhängigkeit des BR vom Finanzkapital (Im Jahr 2021 verbuchte der Bayerische Rundfunk Erträge in Höhe von insgesamt 1.119 Mio. Euro. Finanziert wird der BR hauptsächlich über die Rundfunkbeiträge.) dürfte schon klar sein, dass die beschwichtigen Aussagen Halbwahrheiten sind und diese das bestehende Rechtssystem der Bundesrepublik, das sehr wohl von den USA beeinflusst wurde und wird, nicht angreift.

Nach der deutschen Kapitulation übernahm nämlich die US-Militärregierung den Reichssender München, der fortan „Radio München, ein Sender der amerikanischen Militärregierung“ hieß. Sie ließ das zerstörte Funkhaus wiederaufbauen (nicht aus dem Bestreben wahrhafter Informationen heraus, sondern mit dem Ziel der Manipulation der öffentlichen Meinung zu eigenem Nutzen). Ab 31. Mai 1945 konnte bereits wieder von hier gesendet werden. Am 12. Mai 1945 strahlte er seine erste Sendung aus. Am 25. Januar 1949 um 11 Uhr 57 wurde Radio München als erster Sender in der amerikanischen Besatzungszone in deutsche Hände übergeben und als Bayerischer Rundfunk eine Anstalt des öffentlichen Rechts für den Freistaat Bayern lizenziert. Die Verhandlungen über das Gesetz zwischen den Amerikanern und der Bayerischen Landesregierung hatten zuvor über zwei Jahre gedauert, bis man sich "auf einen Kompromiss" einigen konnte.

Nicht die Wahrheit sondern das Kapital regiert die Welt

Im Rahmen von Aussagen zu Intransparenz und Verschwendung von Beitragsgeldern geht der Rechnungshofbericht auch auf die Gehälter und Bezüge der BR-Geschäftsleitung, konkret der Intendanz und dem Direktorium ein, die der BR mit knapp 1,3 Millionen Euro jährlich beziffert, im Schnitt 260 000 Euro pro Direktorin oder Direktor. In diesem Zusammenhang spielt auch die im August 2022 bekannt gewordene geheim gehaltene Abfindung von 700.000 € für den im Dezember 2021 ausgeschiedenen Programmdirektor Kultur des Bayerischen Rundfunks Reinhard Scolik eine Rolle.

Die für die Überwachung der BR-Geschäftsführung verantwortliche Vorsitzende des Verwaltungsrats des Bayerischen Rundfunks Ilse Aigner erklärte dazu, dies sei „bislang gängige Praxis und auch zulässig“. Gerügt wurden auch gut bezahlte Nebentätigkeiten der Direktorinnen und Direktoren des Bayerischen Rundfunks, die sie in Zusammenhang mit der ARD und dem BR ausüben. Im BR Fernsehen darf – wie in allen dritten Fernsehprogrammen sowie den Programmen Arte, 3sat, KiKA, Phoenix, ARD-alpha, One und tagesschau24 – keine Werbung im engeren Sinne stattfinden. Sendungs-Sponsoring gilt in diesem Zusammenhang nicht als Werbung und ist in eingeschränktem Umfang zulässig. (Man darf die übliche Praxis in allen Bereichen das ruhig Bestechung nennen!)

Die Produktionsfirma Bavaria war in der Vergangenheit in mehrere Fälle von Schleichwerbung und Produktplatzierung verwickelt, die u. a. die vom BR redaktionell federführend betreute Vorabendserie „Marienhof“ betrifft. Dort sowie in der Bavaria-Serie „In aller Freundschaft“ (federführend: WDR) gab es zwischen Januar 2002 und Mai 2005 Schleichwerbung im Wert von 1,476 Millionen Euro. Sponsoring und Placement unterliegen gesetzlichen Regelungen: Im TV-Bereich untersagt der Rundfunkstaatsvertrag unter § 7 Absatz 7 Schleichwerbung, Produkt- und Themenplatzierung. (https://de.wikipedia.org/wiki/Bayerischer_Rundfunk)

Das sogenannte Grundgesetz war nicht das Resultat einer Volksabstimmung

Ähnliches geschah in der Handhabung und Regelung der Verfassung oder des sogenannten Grundgesetzes in der westalliierten Zone, der späteren Bundesrepublik mit amerikanischem Kapital und Einfluss. Das Wirtschaftswunder, das man so gern der Tüchtigkeit westdeutscher Unternehmer zuschreibt, war nichts anderes als der Marschallplan, der mit politischen, wirtschaftlichen und somit finanziellen Auflagen nicht nur in die westliche Besatzungszone in Form von Krediten floss, sondern in all die Länder, die den Kommunismus bekämpfen und das USA Finanzwesen stark und reich machen sollten. So erhielt die KfW in mehreren Tranchen rund 1,89 Mrd. Euro (3,7 Mrd. DM) zur Erstausleihung an die deutsche Wirtschaft.

Der von September 1948 bis Juni 1949 in Bonn tagende Parlamentarische Rat hatte das Grundgesetz im Auftrag (!!!) der drei westlichen Besatzungsmächte ausgearbeitet und genehmigt. Es wurde von allen deutschen Landtagen in den drei Westzonen mit Ausnahme des bayerischen angenommen. Eine Volksabstimmung gab es mithin nicht. Dies und der Verzicht auf die Bezeichnung als „Verfassung“ sollte den provisorischen Charakter des Grundgesetzes und der mit ihm gegründeten Bundesrepublik Deutschland betonen. Der Parlamentarische Rat war der Auffassung, dass das Deutsche Reich fortbestehe und eine neue Verfassung für den Gesamtstaat daher nur von allen Deutschen oder ihren gewählten Vertretern beschlossen werden könne.

Weil die Deutschen in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) und im Saarland aber gehindert waren, mitzuwirken (die Forderung einer gesamtdeutschen Währungsunion durch die Sowjetunion wurde kategorisch abgelehnt), sollte für eine Übergangszeit ein „Grundgesetz“ als „vorläufige Teilverfassung Westdeutschlands“ geschaffen werden: Die ursprüngliche Präambel hob den Willen des deutschen Volkes zur nationalen und staatlichen Einheit hervor. Das Saarland wurde am 1. Januar 1957 Bestandteil der Bundesrepublik und kam damit in den Geltungsbereich des Grundgesetzes. Mit der Wiedervereinigung Deutschlands am 3. Oktober 1990 wurde es die Verfassung des gesamten Deutschen Volkes. (https://de.wikipedia.org/wiki/Grundgesetz/...)

Im Wiedervereinigungsvertrag wurde vorerst eine neue Verfassung beschlossen, obwohl die Verfassung der DDR die modernste auf der ganzen Welt war, da diese mehrfach (1949, 1968 und 1974) überarbeitet wurde. Später wurde dies vom Westen allerdings verworfen. Wo kommen wir denn hin, wenn das Volk eine eigene Verfassung erstellt? Selbstredend herrschte in der DDR die Diktatur der Arbeiterklasse. Das bedeutet nichts anderes, als dass der Werktätige über die Volkskammer das politische und wirtschaftliche Geschehen zum Nutzen aller bestimmte und nicht das Kapital mit seiner behaupteten aber nicht existierenden Demokratie. Diese ist nur der Deckmantel dafür, dass alles erlaubt ist, was Profit bringt.

Was auch kaum jemand zu wissen scheint, ist die Tatsache, dass der "Unrechtstaat" vom Weltsicherheitsrat am 22. Juni 1973, einmütig in der UNO-Vollversammlung beschlossen, in die Vereinten Nationen aufgenommen wurde. Eine saublödere Bezeichnung hätte man sich für einen Staat ohne Unrecht - in dem jeder Bürger sozial abgesichert war, wo keiner unter Brücken schlafen musste und keiner arbeitslos war, wo keine Spekulanten, Schieber, Börsen- und Immobilienmakler, Sportvereine, Rotlichtzonen und andere Profitjäger krumme Geschäfte machen konnten, wo ein funktionierendes Gesundheits-/ Bildungs- und Kulturprogramm betrieben wurde und und und ... - sowieso nicht ausdenken können. Es sei denn, man ist ein Diener des Kapitals!

Der Aufbau und die Leitung der DDR-Wirtschaft erfolgte im Rahmen eines vom Kapitalismus grundsätzlich unterschiedlichen Gesellschaftsmodells - in dem das Volkseigentum dazu diente, den Gewinn der Wirtschaft nach zentral erarbeiteten Konzepten für das Gemeinwohl der Menschen, deren soziale Sicherheit, für gute Bildungschancen aller Kinder, gleichberechtigte Gesundheitspolitik, ein gesamtgesellschaftlich anspruchsvolles Kulturleben und eine zielorientierte Perspektiventwicklung der wichtigsten Wirtschaftszweige einzusetzen. Es ist schwierig in der Breite darzustellen, durch welche Methoden die Leistungsbillanz der DDR für die Menschen ein weitgehend sozial gerechtes Leben mit hoher Qualität in Ausbildung, Gesundheitswesen und Kulturumfeld gestalten konnten. (https://aspekte-70.de/komddir2015_1.htm)

Und das alles haben wir geschafft, ohne Milliardenkredite und trotz Reparationskosten und steigender Weltmarktpreise für Rohstoffe, die wir importieren mussten, weil wir sie nicht besaßen. Somit konnten wir nur einkaufen, veredeln und wieder anbieten, um das vorab beschriebene sozial gerechte Leben zu ermöglichen. Durch viel Fleiß wurde das geschaffen, was uns nach der Wiedervereinigung geklaut wurde. Danke, Gorbatschow! Danke dafür, dass Du durch Dein politisches Unvermögen die Sowjetunion, deren verbündete Staaten und den Rest der Welt an den Abgrund der Menschheitsgeschichte geführt hast!

Was war die DDR wert? - Leseprobe

In der letzten Zeit verstärken sich die Aufforderungen von Repräsentanten, von Politikern der BRD, die Geschichte der DDR aufzuarbeiten. Diese Aufforderung ist meistens mit dem Ziel verbunden nachzuweisen, dass die DDR ein ›Unrechtsstaat‹ gewesen sei, ein ›spättotalitäres System‹, dass ihre Wirtschaft völlig versagt habe, nicht funktionsfähig gewesen sei und dass die sich aus der gewählten Form der Vereinigung ergebenden nicht unbeträchtlichen Transferleistungen eine ›Erblast‹ des Versuchs zur Schaffung einer anderen als kapitalistischen Gesellschaft wären. Damit sollen die Menschen in den neuen Bundesländern in Demut, in eine dankbar-unterwürfige Haltung gegenüber dem ›siegreichen‹ System, gegenüber dem anderen Teil Deutschlands gezwungen werden. Die Bevölkerung der DDR wird indirekt dafür verantwortlich gemacht, dass sie ein ›verbrecherisches System‹ geduldet und 40 Jahre in ihm gelebt habe, das angeblich einen Scherbenhaufen hinterlassen hat. Das Lebenswerk einer ganzen Generation wird ignoriert und in eine ›Erblast‹ der Altbundesbürger umgelogen.

Es gibt zwei Kriterien, wann man von der Pleite der Volkswirtschaft eines Staates sprechen kann: Das erste Kriterium besteht darin, dass der Staat seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Ausland nicht mehr nachkommen kann. Das zweite entscheidende Kriterium besteht darin, dass er seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber seinen eigenen Bürgern nicht aufrechterhalten kann. Keiner der Faktoren traf auf die DDR zu.

Die DDR war im Jahre 1989 weder wirtschaftlich am Ende noch war sie pleite.

Diese Feststellung untermauerte Siegfried Wenzel (deutscher Wirtschaftsfunktionär der DDR) mit Zahlen und Fakten und legte Vergleichsdaten zu anderen – west- und südeuropäischen – Ländern vor. Auf die Zuhörer hagelten aussagekräftige statistische Daten nieder – ein Paukenschlag zur Eröffnung, der der weiteren Podiumsdiskussion vermutlich eine andere Richtung gab als vom Veranstalter beabsichtigt.

Eine brauchbare Aussage zum ökonomischen Niveau eines Landes kann wahrscheinlich am sachgerechtesten anhand der Höhe des Bruttoinlandsprodukts bezogen auf die Einwohnerzahl ausgedrückt werden. Die wird im obigen Zitat für die DDR mit etwa 50 % gegenüber der BRD angegeben. Was die Aussage zur Produktivität, bezogen auf das BIP pro Erwerbstätigen betrifft, die mit 35 % angegeben wird, muss Folgendes angemerkt werden:

Sie ist eine durchaus wichtige Kennziffer – wenn man dabei ökonomische und soziale Umfeldbedingungen berücksichtigt. Vergleicht man allerdings eine Volkswirtschaft mit verwirklichter Vollbeschäftigung wie die DDR , in der auch 92 % aller arbeitsfähigen Frauen einer Erwerbstätigkeit nachgingen, mit einer Volkswirtschaft, die im zugrunde gelegten Vergleichszeitraum 2 bis 3 Mio. Arbeitslose aufwies, die jedoch einfach unberücksichtigt bleiben, dann werden unter der scheinobjektiven Oberfläche von glatten Zahlen völlig unterschiedliche Phänomene verglichen.

Wenn man außerdem berücksichtigt, dass etwa ein Drittel der er werbstätigen Frauen in der BRD verkürzt gearbeitet haben, dann drückt das natürlich die numerisch ausgewiesene »Arbeitsproduktivität« pro Erwerbstätigen. All diese Ungenauigkeiten bilden die Ursachen des vermeintlichen ökonomischen Rückstandes der DDR Wirtschaft.

(Siegfried Wenzel - Was war die DDR wert?)  

Artikel 18 der DDR-Verfassung von 1968:

Die sozialistische Nationalkultur gehört zu den Grundlagen der sozialistischen Gesellschaft. Die Deutsche Demokratische Republik fördert und schützt die sozialistische Kultur, die dem Frieden, dem Humanismus und der Entwicklung der sozialistischen Menschengemeinschaft dient. Sie bekämpft die imperialistische Unkultur, die der psychologischen Kriegführung und der Herabwürdigung des Menschen dient. Die sozialistische Gesellschaft fördert das kulturvolle Leben der Werktätigen, pflegt alle humanistischen Werte des nationalen Kulturerbes und der Weltkultur und entwickelt die sozialistische Nationalkultur als Sache des ganzen Volkes.

Ob die Menschheit - speziell die Deutschen - jemals in der Lage sein werden, diesen Artikel zu begreifen und anzuerkennen, wird die Zukunft zeigen, sofern uns noch eine bleibt. Denn die Geschichte beweist ganz klar, dass der Verstand und die Vernunft niemals Massengut waren bzw. sind. Das Ergebnis von Dummheit und Ignoranz waren dementsprechend immer Krieg und Zerstörung, um Konflikte vermeintlich zu lösen. Die Einigkeit der Völker war immer nur eine Phrase - eine leere Hülle. Wie oft wir indes noch die Chance erhalten, die begangenen Fehler zu korigieren, Wissen anzunehmen und zu verwerten, steht in den Sternen. Denn derzeit sind die Köpfe leer und hohl.

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